Schweiz deponiert Beitrittsgesuch zum Arktisrat

Der Arktisrat ist der Zusammenschluss der Arktisanrainerstaaten und dient als Plattform für sämtliche Belange, die im Zusammenhang mit der arktischen Region stehen. Der Rat hat in den letzten Jahren immer mehr an Gewicht gewonnen, vor allem durch die klimabedingte Öffnung der Arktis. Staaten, die nicht zu den arktischen Anrainern gehören, können dem Rat als Beobachter beitreten und somit einen gewissen Einfluss auf die Entscheidungen nehmen. Zu diesen Staaten mit Beobachterstatus gehören einige asiatische Staaten wie Japan, Korea, China und Indien, aber auch einige der europäischen Staaten. Nun hat die Schweiz auch ihr Beitrittsgesuch deponiert, in der Hoffnung, beim nächsten Treffen in den illustren Kreis aufgenommen zu werden.

Die Arktis ist in den letzten Jahren immer stärker in den Blickpunkt des Weltgeschehens gerückt, nicht nur aufgrund der beinahe wöchentlich erscheinenden Meldungen über den Klimawandel. Durch den Rückgang des Eises öffnen sich neue Transportwege und vor allem neue Rohstofffelder. Dies ruft natürlich Staaten von überall her auf den Plan, sich ein Stück des Kuchens sichern zu wollen. Doch anders als im Süden ist die Arktis Teil der Hoheitsgebiete von 8 Staaten (Kanada, Russland, Norwegen, Schweden, Island, Finnland, Dänemark/Grönland, USA). Um die Kooperation, Koordination und die Interaktion untereinander zu stärken, gründeten diese Staaten 1996 den Arktisrat. Im Jahr 2002 wurde beschlossen, Nicht-Arktisstaaten und Nichtregierungsorganisationen einen Beobachterstatus zu gewähren. Für einen Beitritt müssen interessierte Staaten ein Beitrittsgesuch beim Rat deponieren, über welches dann alle zwei Jahre abgestimmt wird. Zu diesen Beobachterstaaten gehören 7 europäische und 5 asiatische Staaten. Nun hat die Schweiz beschlossen, diesem exklusiven Rat beizutreten und hat beim Arktisrat sein Beitrittsgesuch offiziell eingereicht.

Um als Beobachter in den Kreis der Staaten aufgenommen zu werden, sind einige Bedingungen zu erfüllen, sowohl politische wie auch finanzielle. Ausserdem verpflichtet sich jedes Land, die politischen, wissenschaftlichen und technischen Arbeiten und Aufgaben zu unterstützen. Das bedeutet, dass beispielsweise jedes Mitglied in arktische Forschungsprogramme involviert sein muss; dass sie die Souveränität der Anrainerstaaten und ihre legitimen Ansprüche auf die entsprechenden Territorien anerkennt; dass sie die Konventionen zum Schutz des Arktischen Ozeans anerkennt und anwendet und dass sie die Fähigkeit und das Interesse hat, die Arbeit des Arktisrates auch gegenüber anderen Institutionen zu unterstützen.

Die Schweiz hat in ihrem Beitrittsgesuch bekräftigt, dass sie «die gemeinsame Verantwortung aller interessierten Staaten, sowohl der arktischen wie auch der nicht-arktischen, eine friedliche Zusammenarbeit in der Arktis und deren Umwelt für zukünftige Generationen zu schützen, anerkennt.» Weiter führt sie in ihrem Dossier 7 Gründe auf, die für eine Aufnahme in den Arktisrat sprechen. Dazu gehören die langen Schweizer Beteiligungen an wissenschaftlichen Forschungsprogrammen in verschiedenen Bereichen, besonders der Klimaforschung. In den letzten 10 Jahren hatten Schweizer Forscher in über 50 internationalen Arktisprojekten in Zusammenarbeit mit Mitgliedsstaaten teilgenommen. Weiter verweist die Schweiz auf ihre maritime Präsenz durch die Schweizer Handelsflotte bestehend aus 46 Hochseeschiffen und auf ihre Ratifizierung aller notwendigen Konventionen und Schutzbestimmungen. Auch die Schweizer Solidaritätspolitik, die gerade bei der Stärkung der indigenen Arktisvölker zum Tragen kommen soll, ist einer der Gründe, die für den Beitritt der Schweiz spricht. Der Rat wird am nächsten Treffen im April 2015 in Iqaluit (Nunavut, Kanada) darüber entscheiden, ob die Schweiz schon bald der 13. permanente Beobachter im Arktisrat sein wird.

Quelle: The Arctic Journal,  http://arcticjournal.com