Debatte um neuen US-Eisbrecher kühlt ab und nimmt grosse Hürde

Geschrieben von Dr. Michael Wenger am 14. Juni 2016. Veröffentlicht in Menschen & Politik.

Wie ein Schiff durch das Packeis fährt, ist die Aufgabe, Geld für einen neuen US-Eisbrecher zu beschaffen, eine mühsame, einsame und manchmal verrücktmachende Sache. Hin und wieder kann nur durch den Blick zurück ein Fortschritt erkannt werden, die Hürden gesehen werden. Nun hat der Abgeordnetenteil Alaskas im US-Kongress ein riesiges Stück Eis zerbrechen und zur Seite fegen gesehen, als Senatorin Lisa Murkowski einen Zusatz im Sicherheits- und Verteidigungsbudget durchgebracht hat, welches US$ 1 Milliarde für den Bau eines neuen schweren Eisbrechers vorsieht. Dadurch soll die magere US-amerikanische Eisbrecherflotte verstärkt werden.

Die USA besitzen gegenwärtig zwei funktionsfähige Eisbrecher, die Healy (vorne) und die Polarstar (hinten). Beide kommen bald an ihr Limit, besonders die 40-jährige Polarstar, der einzige schwere Eisbrecher. Die Küstenwache, die beide Schiffe betreibt, hatte bereits vor Jahren den Bau eines neuen schweren Eisbrechers angemeldet, erlitt aber immer Schiffbruch unter den Republikanern.

Die US-Eisbrecherflotte als solche zu benennen, verhöhnt das Wort „Flotte“ an sich. Es gibt deren zwei, die mittelstarke Healy und den schweren Eisbrecher Polarstar. Ein drittes Schiff, die Polar Sea, ist seit 2010 nach einem Motorenzusammenbruch nicht mehr im Dienst. Andere Arktisnationen wie Kanada und Finnland haben rund ein halbes Dutzend in Betreib. Und Russland, welches am aktivsten seine territorialen Ansprüche klar macht, besitzt sogar 40 Schiffe. Mit dem schwindenden Meereis steigt das Potential für Transport und Tourismus und Amerika liegt in Sachen Eisbrecherkapazität so weit zurück, dass man nicht einmal sagen kann, dass das Land mitspielen könnte.

Russland besitzt die grösste Eisbrecherflotte der Welt und auch das stärkste Schiff, die 50 Years of Victory. Es ist auch das Land mit der längsten arktischen Küstenlinie, die während des Winters eisfrei bleiben muss. Bild: Heiner Kubny

Immerhin haben die Abgeordneten Alaskas in Washington D.C. seit mehr als einem Jahrzehnt sehr hart gearbeitet, um das Defizit bei Eisbrechern zu korrigieren. Unglücklicherweise war ihr Kampf um Anerkennung des Problems eine sehr einsame Sache, zumindest bis vor kurzem. Denn andere Kongressmitglieder sahen in den Eisbrechern keine Notwendigkeit für die US-Verteidigungsstrategie. Die Marine und die Küstenwach hatten zwar das Problem erkannt, aber wollten kein Geld von ihrem bereits mageren Budget für den Bau eines neuen Schiffes bereitstellen.

Senatorin Lisa Murkowski (Republikanerin) wurde 2002 als Nachfolgerin ihres Vaters in den Senat gewählt und wurde 2004 und 2010 wiedergewählt. Ihre politische Position gilt als moderat und sie gilt als Verfechterin eines stärkeren US-Engagements in der Arktis. Bild: Wikipedia

Aber langsam ist Land in Sicht. Präsident Obama nutzte letzten Herbst seinen Besuch in Alaska, um die Notwendigkeit von mehr Eisbrechern hervorzuheben. Damit vergrösserte sich das Gewicht zugunsten der Befürworter und zerschlug sich das Argument der Gegner, das Projekt sei nur ein Lieblingsprojekt der Nordlinge, weil nur sie davon profitieren würden. Seither haben die beiden Senatoren Murkowski und Dan Sullivan die Anstrengungen für den Bau eines neuen Eisbrechers verstärkt. Senator Sullivan hatte zusammen mit einer weiteren Senatorin einen Zusatzartikel zu einem Gesetz eingebracht, der die US-Bundesschiffahrtsbehörde autorisierte, US$ 150 Millionen für den Baubeginn eines Eisbrechers im Fiskaljahr 2017 bereitzustellen. Nun hat Senatorin Murkowski das Ganze noch einen Schritt weitergeführt und einen Zusatz im Senatshaushaltsausschuss für das Budget des Heimatschutzes durchgesetzt, der US$ 1 Milliarde für die Marine bereitstellt, was dem Bau eines neuen schweren Eisbrechers entspricht. Sollte dieser Zusatz die Abstimmungen im Senat und im Repräsentantenhaus überleben, werden die USA ihren dringend benötigten neuen Eisbrecher erhalten. Mit diesem Erfolg von Senatorin Murkowski, würde dies auch ein Schritt zur Anerkennung der wachsenden Wichtigkeit der Arktis bei den Politikern bedeuten. Es würde nicht das Problem des amerikanischen Eisbrecherdefizits lösen, aber es wäre zumindest ein Schritt in die richtige Richtung und eine sehr dringend benötigte Verbesserung der Situation der USA in der Arktis bedeuten.